Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 16.09.2013 - 4 U 66/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,54027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Planung für Anlage in arabischem Emirat muss klimatische Bedingungen vor Ort berücksichtigen!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Planung einer Brech- und Siebanlage muss Klimaverhältnisse vor Ort berücksichtigen! (IBR 2014, 677)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.01.2011 - VII ZR 175/09
Konkludente Abnahme durch Entgegennahme der Werkleistung: Berücksichtigung …
Auszug aus OLG Bamberg, 16.09.2013 - 4 U 66/11
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil mit Beschluss vom 27.01.2011 (Az.: VII ZR 175/09) aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an einen anderen Senat des Oberlandesgerichts zurückverwiesen. - BGH, 07.12.2004 - X ZR 12/03
Rechtstellung des Bestellers eines Werks bei vereinbarter Vorleistungspflicht und …
Auszug aus OLG Bamberg, 16.09.2013 - 4 U 66/11
Eine beständige Vorleistungspflicht ist dadurch gekennzeichnet, dass die vom Vorleistungsberechtigten (hier: Klägerin) geschuldete Gegenleistung überhaupt erst mit Erbringung der Leistung des Vorleistungspflichtigen fällig wird (z.B. BGH Urt. v. 07.12.2004 - X ZR 12/03, Rdn. 13 m.w.N;… MüKo - Emmerich, BGB, 6. Aufl., Rdn. 19 zu § 320). - BGH, 20.12.1985 - V ZR 200/84
Leistungspflicht im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages
Auszug aus OLG Bamberg, 16.09.2013 - 4 U 66/11
Bei einer einfachen Vorleistungspflicht kann hingegen die Leistung des Berechtigten zum vereinbarten Termin ohne Rücksicht auf die vorher fällig gewordene Vorleistung ebenfalls fällig werden (…z.B. Müko a.a.O;… Staudinger - Otto, BGB, Stand 2009, Rdn. 9 zu § 320; BGH Urt. v. 20.12.1985 - V ZR 200/84).